Umzug meines Blogs

18. August 2016 // Posted in Allgemein  |  No Comments

Freiheit-statt-AngstLiebe Leser meines Blogs,

vielleicht ist Euch aufgefallen, dass ich seit einiger Zeit hier nichts mehr geschrieben habe. Das hat einen Grund. Seit Januar 2016 schreibe ich auf einem neuen Blog. Die Modalitäten sind einfach besser. Daher werde ich nach und nach einige wichtige Beiträge von welt-bewegen zu meinem neuen Blog übertragen, damit sie nicht verloren gehen. Irgendwann soll dieser Blog dann abgeschaltet werden.

Mein neuer Blog ist nun zu finden unter: Gesellschaftentwickeln

Wir lesen uns!

Liebe Grüße
Sandra

Bürger fristlos entlassen!

7. Oktober 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , ) |  No Comments

Don-Quijote-Formatiert

Diesen Eindruck kann man nach 9 Monaten Engagement in Sachen Transparenz wohl erhalten. Nach 9 Monaten kommt biologisch zumeist was zustande, politisch und gesellschaftlich scheint das in Gelsenkirchen wohl gar nicht zu funktionieren.

Seit die Stadt Gelsenkirchen im Februar 2015 die Kosten der Unterkunft bei Neuanträgen im SGB gesenkt hat, versuche ich herauszufinden, wie man sich als Bürger dagegen wehren kann oder wenigstens über Mitgestaltung an dieser Entscheidung partizipieren kann. Man kennt Bürgerentscheide, Bürgeranfragen, etc.

Jedoch scheint es in Gelsenkirchen so zu sein, dass der Bürger, wenn er einen Schritt nach vorne macht, gleich zwei Schritte nach hinten geschubst wird. Im Grunde gibt es dazu nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist es die Stadtpolitik nicht gewohnt mit Bürgerengagement umzugehen und sie übt noch. Oder, was noch viel schlimmer ist, sie macht es mit Absicht. Die Beurteilung überlasse ich Ihnen, liebe Leser.

Nun kommen wir zum aktuellen Fall. Bei meiner Einreichung einer Bürgeranfrage für den Ausschuss Arbeit und Soziales fand ich keine Fristenregelung, welche Seitens der BürgerInnen bei Anfragen eingehalten werden muss, um zeitnah in einem themennahen Ausschuss aufgenommen zu werden. Meine Anfrage bei der Stadt blieb unbeantwortet. Aus diesem Grund schrieb ich die Bezirksregierung Münster an, um Informationen über die Fristenregelung bei Bürgeranfragen gemäß §24 GO NRW zu erhalten. Die Stadt Gelsenkirchen nahm sich vieeeeel Zeit, ca. 4 Monate. Hier nun die Antwort der Bezirksregierung Münster:

„Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass der Rat der Stadt Gelsenkirchen in seiner Sitzung am 22. September 2014 eine Verfahrensregelung für die Vorbereitung und Abwicklung von Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW sowie Anliegen bürgerschaftlicher Initiative beschlossen hat.

EINE FRISTENREGELUNG WURDE HIER NICHT GETROFFEN. Auch soll KEINE analoge Anwendung des §7 der Geschäftsordnung für Rat und seine Ausschüsse erfolgen, in dem geregelt ist, dass Vorschläge zur Tagesordnung spätestens am 16. Kalendertag vor dem Sitzungsbeginn diesem/en vorgelegt werden müssen.“

Denn hier heißt es:

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Was läuft da nicht bei der Stadtverwaltung Gelsenkirchen?

27. August 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Mobbing und Hartz IV (Tags: , , , , ) |  No Comments

Dorf-formatiertHätte die Stadt Gelsenkirchen im Februar d. J. nicht die Kosten der Unterkunft im SGB gesenkt, würde ich diese Frage wohl gar nicht stellen. Aber heute sind zwei umgangssprachliche Brüller auf meinen Schreibtisch gelandet. Beginnen wir mit

Brüller Nummer 1:

Im April (2015 sollte man besser erwähnen) stellte ich eine Bürgeranfrage an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Dabei konnte persönlich nicht geklärt werden, wie denn die Fristenregelung bei Anfragestellung in Gelsenkirchen geregelt sind. Ich fragte noch mal per Mail nach, erhielt auch da keine Antwort.

Da dieses „Keine Antwort geben“ oder Ausweichen auf meine Fragen mittlerweile Methode zu sein scheint, schrieb ich die Bezirksregierung Münster an, mich dabei zu unterstützen, Antworten von der Stadt zu erhalten. Das taten sie. Sie baten die Stadt Gelsenkirchen um eine Stellungnahme. Die hat nun beinahe 4 Monate gedauert und jetzt liegt mir diese Stellungnahme vor.

Zu dieser Stellungnahme werde ich noch einen gesonderten Text schreiben, weil ich die entsprechenden Paragraphen noch lesen und verlinken möchte. Aber jetzt sind wir beim Brüller. In dem Brief heißt es:

“Eine entsprechende Anfrage Ihrerseits ist der Stadt Gelsenkirchen nach deren Angaben jedoch nicht bekannt. Von daher konnte Ihnen von dort auch noch keine erbetene Auskunft erteilt werden.”

Da staunte ich nicht schlecht. So hatte ich doch an den Sachbearbeiter, der meine Bürgeranfrage bearbeitet, am 12.4. doch Folgendes geschrieben: „ Die 16-Tagesfrist würde nur für Rats- und Ausschussmitglieder gelten. Mir wurde jedoch aus verschiedenen Quellen zugetragen, dass dies nicht richtig wäre. Ich weiß es nicht und bitte daher um Information, wie die Fristen bei Bürgeranfragen gesetzt sind. Auf der Internetseite der Stadt Gelsenkirchen und auch in der Gemeindeordnung fand ich dazu keine Hinweise.“

Also habe ich heute eine Mail an den Sachbearbeiter geschickt, mit der Bitte um Klärung. Erhalten habe ich eine Abwesenheitsnotiz. Ich bleibe dran!

Brüller Nummer 2:

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Tossehof-Chor singt beim Sommerfest

26. August 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Musik - Kultur, Termine, Tossehof-Chor (Tags: , ) |  No Comments

FormatiertWas wäre ein Sommerfest im Tossehof ohne den gleichnamigen Chor? Innerhalb von zwei Jahren haben Nachbarn und Freunde ein Repertoire auf die Beine gestellt, das am Samstag, 29. August 2015 beim Sommerfest am Dörmannsweg präsentiert wird.Der Tossehof-Chor ist angegliedert an den Quartiersladen in Gelsenkirchen Bulmke-Hüllen und wird ein mal um 14:30 Uhr und um 17 Uhr ein paar Lieder zu dem Fest erklingen lassen. Wer mag, ist auch herzlich eingeladen, mitzusingen.

Des Weiteren wird ein Flohmarkt stattfinden, der mit Selbstgemachtem, Handgemachtem und anderen Dingen zu bestaunen ist.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Das Wetter soll gut werden. Dann wird die gute Laune nicht lange auf sich warten lassen.

Das Fest findet statt:

Am: Samstag 29.8.2015
Uhrzeit: 12 – 18 Uhr
Wo: Dörmannsweg im Tossehof Gelsenkirchen

Erkenntnissammlung über den Wohnungsmarkt, hier: 10. Wohnungsbörse

18. August 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Leben - Reisen, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , , ) |  No Comments

Bettler-formatiertAus der Presse erfuhr ich von dieser Wohnungsbörse. In Anbetracht dessen, dass ich seit Februar Erkenntnisse über die lebensreale Wohnsituation in Gelsenkirchen suche, Seitens der Stadtpolitik und auch der Stadt nur Phrasen oder gar keine Antwort erhalte, machte ich mich auf dem Weg, die andere Seite anzusprechen: Die Vermieter.

Da es noch nicht jedem bekannt ist, dass im Februar 2015 in Gelsenkirchen die Kosten der Unterkunft im SGB für Neuanträge gesenkt wurde, möchte ich das an dieser Stelle noch mal erwähnen und auf meine Berichte dazu hinweisen. Sie werden am Ende des Textes stehen.

Nun hat die fragwürdige Studie des Unternehmens Empirica herausgefunden, dass Gelsenkirchen über genug bezahlbaren Wohnraum für Menschen im SGB verfügt. Diese Wohnsituation in Gelsenkirchen muss einem Schlaraffenland gleichen, denn umgehend hat die Stadt die Kosten der Unterkunft gesenkt. Für Neuanträge wohl bemerkt. Aber auch diese Definition wurde mir bisher Seitens der Stadt noch nicht erläutert. Muss beispielsweise eine Saisonarbeitskraft nach Beendigung dieser Arbeit einen Neuantrag stellen oder werden die alten Leistungen übernommen? Wer würde denn dann riskieren, einen Job anzunehmen, wenn nach Jobverlust die Miete nicht mehr voll übernommen wird? Diese und ähnliche Beispiele geben die Lebenswirklichkeit wieder.

Nun zur Wohnungsbörse:

Oh wen sah ich da alles. Sogar die Stadt Gelsenkirchen verfügte über einen Stand. LEG, die in diesem Jahr schon mit fragwürdigen Mieterhöhungen Schlagzeilen machen, ach ich hatte große Lust, meine Fragen zu stellen.

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Arbeit für alle, aber nicht für jeden…

13. August 2015 // Posted in Arbeit, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , , ) |  No Comments

Logo by Amnesio

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…bei C&A – so nannte ich diese Anfrage an das Unternehmen. Dabei handelte es sich um eine Anzeige für die Unterstützung von Inventurarbeiten. Auffällig war in dieser Anzeige, dass Personengruppen ausgeschlossen wurden. Das wunderte mich und ich fragte bei C&A nach.

Erfreulicherweise erhielt ich eine aussagefähige Antwort. Auf diese warte ich noch von der BoGeStra und der Gafög

Wenden wir uns der Information zu, die mir C&A gab. Demnach hat das Unternehmen völlig korrekt gehandelt. Das Problem liegt bei den Sozialversicherungsträgern und somit auch bei der Gesetzgebung des Ministeriums für Arbeit und Soziales. Und was reimt sich auf „Soziales“ und passt nicht zusammen? Richtig: A.Nahles. Und sie wird auch noch von mir zu diesem Thema angeschrieben. Nun zur Erläuterung.

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Sommerfest im frei:garten Schalke

8. August 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Leben - Reisen, Musik - Kultur, Selbstversorgung, Termine, Tossehof-Chor (Tags: , , , , ) |  No Comments

freigarten-formatiertWer hätte das gedacht? Ein Urban Gardening Projekt in Gelsenkirchen Schalke ist geboren worden. Wurde Ende April zum ersten mal losgebuddelt, so feiert der frei:garten nun sein erstes Sommerfest. Die ersten Ernten erfolgten bereits.

Damit das Interesse der BürgerInnen im Stadtteil und auch darüber hinaus weiter wächst, möchten die Aktiven des Gartens herzlich zum Sommerfest einladen:

Wann: Samstag, 22. August 2015
Uhrzeit: 15 – 19 Uhr
Wo: Im Garten hinter dem frei:raum an der Liboriusstraße 63 in Gelsenkirchen

Als Programmpunkte konnten schon Thorsten Siltmann und auch der Tossehof – Chor gewonnen werden.

Für Kunst wird Lena Tünte mit ihren Variationen von Gefäßen sorgen, die aus Schallplatten gestaltet werden.

Darüber hinaus werden auch Erzeugnisse aus dem Garten angeboten.

Für das leibliche Wohl soll der Grill und auch der Garten sorgen.

Es lohnt sich, einen neugierigen Blick auf das Projekt zu werfen. Es ist weder eingezäunt, noch abgegrenzt. Es ist für jeden zugängig.

Ein frei:garten eben.

Arbeit für alle, aber nicht für jeden, bei C&A

7. Juli 2015 // Posted in Arbeit, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , ) |  No Comments

Logo by Amnesio

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Im Internet begegnet mir eine Stellenanzeige für eine Inventur bei C&A (s.u.). Auffällig ist, wie viele Personengruppen bei dem Aufruf ausgeschlossen werden. Das zeigt, wie ausarbeitungswürdig das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz noch ist.

Um eine Antwort zu erhalten, wieso C&A diese Personengruppen ausschließt, habe ich sie dazu angeschrieben.

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Erste Bürgeranfrage im Ausschuss für Arbeit und Soziales – Ja wo isse denn?

15. Juni 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , , , ) |  No Comments

Gesehen: Glashütte Gernheim

Gesehen: Glashütte Gernheim

Am 10. Juni wurde meine Bürgeranfrage an den Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Thema „Senkung der Kosten der Unterkunft“ behandelt. Bereits im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten darüber, ob die Fristenregelung der Antragseinreichung für Bürger ebenso, wie für Ausschuss und Ratsmitglieder gilt. Die Rede ist von 16 Tagen. Mir wurde diese Frist nicht zugesprochen, die Bezirksregierung Münster prüft aktuell, ob die Stadt Gelsenkirchen die Gemeindeordnung entsprechend umsetzt.

Denn wäre meine Bürgeranfrage gemäß dieser Frist berücksichtigt worden, hätte ich auch im April an der Sitzung teilnehmen können. Aber alles kam ganz anders und dieser Text wird ihnen aufzeigen, wie kurios in der Stadt Gelsenkirchen Demokratie verstanden und Politik umgesetzt wird. Bleiben Sie dabei, denn es wird unterhaltsam.

Joachim Sombetzki gibt in seinem Bericht zur Ausschusssitzung folgende Stimmung wieder:

„Doch dann passiert das für alle nur schwer Fassbare. Die Inszenierung gerät ins Wanken. Tische, Stühle und Gläser stehen für Gäste bereit. Doch, was ist? Sie scheinen nicht anwesend zu sein.”

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Bürgerhaushalt, letzter Tag der Abstimmung zum Thema “Senkung der Kosten der Unterkunft”

8. Juni 2015 // Posted in Gelsenkirchen, Mobbing und Hartz IV, Politik (Tags: , , , , , ) |  No Comments

Foto: Weimar

Foto: Weimar

Am heutigen Montag endet die Abstimmungsphase im Bürgerhaushalt Gelsenkirchen. Seit im Januar der Ausschuss für Arbeit uns Soziales darüber informiert wurde, dass wenige Tage später Menschen, die neu ins ALG II gelangen, eine geringere Kostenübernahme (KdU) für ihre Miete erhalten, war die Zeit gekommen, der Kommunalpolitik auf den Zahn zu fühlen.

Der Stadtrat hat auf die Senkung der KdU bis zum heutigen Tag nicht reagiert und ob das Konzept schlüssig ist, was eine gesetzliche Voraussetzung für diese Maßnahme ist, ist stark anzuzweifeln. Daher müssen wir den Stadtrat dazu bringen, die Empirica-Studie, auf dessen statistischen (fragwürdigen) Ermittlungen diese Maßnahme beruht, zu prüfen und gegen die Senkung vorzugehen.

Zwischenzeitlich wurden Mieten erhöht und, abgesegnet durch den Stadtrat, Gebühren im Haushalt erhöht, welche die Nebenkosten steigen lassen.

Bei “Tacheles” schreibt aktuell eine Anwältin:

“Ein weiter gravierender Fehler bei Analyse und Konzepte ist, daß in keinem Fall die Betriebskostennachzahlungen erfaßt werden. Es wird nur nach den Vorauszahlungen gefragt. Damit fehlt ein wesentlicher Teil der Unterkunftskosten. Dieses Vorgehen führt dazu, daß Personen, die in noch „angemessenen“ Wohnungen wohnen, die auch von Analyse und Konzepte zur Ermittlung der Angemessenheit herangezogen wurden, ihre Nachzahlungen nicht mehr vom Jobcenter erhalten können, da diese die gefundenen Werte übersteigen und somit unangemessenes Verbrauchsverhalten dokumentieren.”

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